Die Energiwende in Polen ist im Gange, und wir beobachten einen immer schnelleren Ausstieg aus der Kohle als Hauptenergiequelle. Polen, einer der größten Kohleproduzenten Europas, steht vor der Herausforderung, seinen Energiesektor nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Der Wandel ist natürlich ein sehr kostspieliger Prozess. Nachfolgend präsentieren wir die Meinung der Instrat-Stiftung zur Rolle des Modernisierungsfonds im Prozess der gerechten Transformation von kohleabhängigen Regionen in Polen. Diese Anmerkungen und Empfehlungen wurden von der Instrat-Stiftung im Kontext der ersten Bewertung der Funktionsweise des Modernisierungsfonds durch die Europäische Kommission vorbereitet.
In Polen gibt es mehrere Regionen, die trotz ihrer Abhängigkeit von der Kohleindustrie keine Unterstützung aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund, JTF) erhalten haben. Zu diesen Regionen gehören unter anderem das Braunkohlerevier in Turów (Woiwodschaft Niederschlesien, Zgorzelec und Lubań) sowie das Steinkohlerevier in Bogdanka/Łęczna (Woiwodschaft Lublin). In diesen Regionen sind Kohlekraftwerke die Hauptarbeitgeber, was sie besonders anfällig für Änderungen in der Energiepolitik macht.
Diese Regionen zeichnen sich durch ungünstige sozioökonomische Indikatoren aus. Beispielsweise lag die Arbeitslosenquote in der Woiwodschaft Lublin im Dezember 2024 um über 30 % über dem Landesdurchschnitt. In einigen Landkreisen, wie Włodawski, erreichte dieser Wert 15,3 %. Im Gebiet Turów in Niederschlesien ist die Situation trotz niedriger Arbeitslosigkeit durch grenzüberschreitende Beschäftigungsmöglichkeiten, insbesondere in Deutschland, stabilisiert.
Unterstützungsmöglichkeiten für die Regionen
Der Modernisierungsfonds kann eine Schlüsselrolle bei der Minderung der Auswirkungen der Energiwende in kohleabhängigen Regionen spielen. Dieser Fonds könnte eine Reihe von Maßnahmen finanzieren, die zu einer gerechten Transformation beitragen. Dazu gehören unter anderem die Umschulung und Weiterbildung von Arbeitnehmern in der Kohleindustrie, überwachte Entlassungen, Beschäftigungszuschüsse, die Gründung sozialer Unternehmen, die Entwicklung öffentlicher Infrastrukturen, emissionsfreier öffentlicher Verkehr sowie die Rekultivierung von Böden in ehemaligen Bergwerken und Energieanlagen.
Die Instrat-Stiftung spricht sich entschieden für die Einführung einer Säule der gerechten Transformation im Rahmen des Modernisierungsfonds aus. Die Einführung dieser Komponente könnte den Gemeinschaften helfen, widerstandsfähige lokale Volkswirtschaften aufzubauen, Arbeitnehmer für zukunftsträchtige Sektoren umzuschulen und Familien in ihren Regionen zu halten.
Die Europäische Union sollte den Mitgliedstaaten mehr Leitlinien zur Auswahl und Berichterstattung über Leistungs-, Klima- und Beschäftigungsindikatoren zur Verfügung stellen. Einfache, die JTF-Interventionen widerspiegelnde Maßnahmen könnten sich als unzureichend erweisen, daher ist die Entwicklung umfassenderer Strategien erforderlich.
Schnelles Handeln ist entscheidend, um die Vertiefung regionaler Disparitäten und sozialer Frustrationen zu verhindern. Die Einführung der Säule der gerechten Transformation im Rahmen des Modernisierungsfonds kann helfen, eine nachhaltigere und widerstandsfähigere Zukunft für die kohleabhängigen Regionen in Polen zu schaffen.
Źródło: 1.
