Am 13.11.2025 im Ministerium für Fonds und Regionalpolitik in Warschau fand die dritte Sitzung des Rates für den Gerechten Wandel statt. Das Treffen wurde auf Einladung der Ministerin Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz und von Minister Jacek Karnowski organisiert. Am Diskussionstisch nahmen Vertreter der Ressorts, der vom FST erfassten Regionen, Expertinnen und Experten sowie Sozialpartner teil. Anwesend war auch der Subregion Turow – diesmal vertreten durch Rafał Gronicz, Zbigniew Zjawin, Wojciech Dobrołowicz und Joanna Tokarczuk. Eine Region, die – obwohl sie keine Mittel aus diesem Fonds erhält – an jedem Treffen zur Transformation teilnimmt. Die Vertreter der Region betonen, dass sie die Veränderungen verfolgen, von den Erfahrungen anderer Woiwodschaften profitieren und daran erinnern wollen, dass der Ausstieg aus der Kohle auch Orte betrifft, die in der aktuellen Aufteilung der Förderung ausgelassen wurden.

Im ersten Teil der Beratungen stellten die Vertreter der Regionen die Fortschritte bei der Umsetzung des FST vor. Interessant präsentierte sich die Woiwodschaft Schlesien, die mehrere groß angelegte Projekte vorstellte. Auch Bełchatów ist auf einem guten Weg, dort schreiten die Arbeiten zügig voran und die ersten Ergebnisse sind bereits sichtbar. In der Woiwodschaft Niederschlesien umfasst die Unterstützung bisher nur den Raum Wałbrzych, was zeigt, dass es in der Region außerhalb dieses Teils der Woiwodschaft noch große Bedürfnisse gibt und viel zu tun bleibt.

Im zweiten Teil wurden die Ergebnisse der Evaluation des FST präsentiert. Es wurde auf Verzögerungen hingewiesen, die aus langwierigen Verfahren und der Komplexität der Investitionen resultieren. Zugleich wurde betont, dass Polen im Vergleich zu anderen Staaten gut abschneidet und als Land bewertet wird, das dieses Instrument wirksam umsetzt. Viel Raum wurde den von der Europäischen Kommission angekündigten Änderungen in der Kohäsionspolitik nach 2028 gewidmet. Es wurde über die Abkehr von der Aufteilung der Fonds in separate Instrumente, über eine größere Verantwortung der Staaten für die Programmierung der Mittel sowie über die Notwendigkeit gesprochen, sich auf Wirkungen statt auf die Anzahl der Projekte zu konzentrieren. Ebenso wurden die Herausforderungen angesprochen, die sich aus dem neuen Kofinanzierungsniveau in den Regionen ergeben, die in eine höhere Entwicklungskategorie aufsteigen.

Im weiteren Verlauf des Treffens wurden die Ergebnisse eines Projekts zur Unterstützung der Transformation in Polen vorgestellt. Es ging um die Nutzung ehemaliger Bergbauflächen, um Energiegemeinschaften, um die soziale und berufliche Aktivierung der Einwohner sowie um deren Einbindung in den Prozess der Vorbereitung von Veränderungen.

In der Diskussion ergriff Rafał Gronicz, Vorsitzender des Transformationskomitees des Subregion Turow, das Wort. Er erinnerte daran, dass bereits zuvor ein Antrag auf die Einsetzung eines Regierungsbeauftragten für die Transformation gestellt worden sei. Wie er betonte: „Derzeit befassen sich mehrere Ministerien mit der Transformation, was sowohl den Entscheidungsprozess als auch die Kommunikation erschwert. Eine verantwortliche Person auf Regierungsseite würde die Zusammenarbeit erheblich verbessern.“

Joanna Tokarczuk, Vorstandsvorsitzende von Storie, wies wiederum auf die Folgen hin, die sich aus dem Ausschluss des Subregion Turow von der FST-Förderung ergeben. „Wir möchten, dass an die Regionen gedacht wird, die keine Mittel erhalten haben, insbesondere im Kontext der Planung der Transformation in der neuen Finanzperspektive. Schon jetzt lohnt es sich, den Einsatz von Instrumenten wie dem Modernisierungsfonds in Betracht zu ziehen“, betonte sie.

Aus der Perspektive des Subregion Turow zeigte das heutige Treffen, wie schnell sich die Regeln für die Programmierung der Unterstützung ändern und wie wichtig es ist, an diesen Gesprächen fortlaufend teilzunehmen. Die Schlussfolgerungen aus der Umsetzung des FST, die Präsentationen der Regionen und die angekündigten Änderungen in der Kohäsionspolitik zeichnen das Bild eines Prozesses, der in den kommenden Jahren noch mehr Koordination und sorgfältige Planung erfordern wird. Für Turow ist dies auch ein Signal, dass nun die Phase der Ausgestaltung neuer Regeln beginnt und es sich lohnt, an diesem Tisch zu sitzen, damit die Region nicht erneut übergangen wird.

Autor: BS