Die Analyse der rechtlichen, administrativen und organisatorischen Hindernisse für die Entwicklung von Energiegemeinschaften ist ein Dokument, das im Auftrag des Polnischen Ministeriums für Klima und Umwelt erstellt wurde. Die Autoren des Dokuments sind Fundeko Korbel. Krok-Baściuk Sp. J.
Das Dokument konzentriert sich auf die Identifizierung der rechtlichen, administrativen und organisatorischen Hindernisse, die die Entwicklung von Energiegemeinschaften in Polen behindern, basierend auf Erfahrungen aus Vorinvestitionsförderprogrammen im Rahmen des Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplans (KPO).
In der Analyse wurden identifiziert:
Rechtliche Hindernisse
- Anwendung des Vergaberechts (PZP): Die gesetzlichen Anforderungen für den Energieeinkauf durch Institutionen, die zur Anwendung des PZP verpflichtet sind, stellen eine wesentliche Einschränkung für die Entwicklung von Energiegemeinschaften dar. Dieses Problem betrifft hauptsächlich die Möglichkeit des Energieeinkaufs durch lokale Selbstverwaltungseinheiten, die Mitglieder eines Energiekonsortiums sind (S. 7).
- Anreiz- und Präferenzsystem: Die vorhandenen finanziellen Anreize für Energiegemeinschaften sind unzureichend, was ihre Entwicklung einschränkt. Die Befragten wiesen auf das Fehlen zufriedenstellender finanzieller Anreize hin, die ein Impuls für die Gründung und Entwicklung von Energiegemeinschaften wären (S. 9, 11).
- Netzanschluss: Die gesetzlichen Anforderungen für den Anschluss von Anlagen an das Stromnetz sind eine wesentliche Einschränkung, die die Möglichkeit der vollständigen lokalen Energiebilanz innerhalb der Energiegemeinschaft beeinflusst (S. 13).
Administrative Hindernisse
- Abrechnung und Datenbereitstellung: Probleme bei der Umsetzung gesetzlicher Anforderungen durch Energieversorger in Bezug auf die Abrechnung mit den Mitgliedern der Genossenschaft und die Bereitstellung von Messdaten sind ein zentrales administratives Hindernis (S. 23).
- Erlangung von Netzanschlussbedingungen: Probleme beim Anschluss von EE-Erzeugungseinheiten an das Stromnetz sind ein wesentliches administratives Hindernis, was durch die Zunahme der Ablehnungen von Netzanschlussbedingungen bestätigt wird (S. 24, 25).
- Konzessionen für die Energiedistribution: Die administrativen Verfahren zur Erlangung einer Konzession für die Verteilung von Elektrizität im Rahmen von Mikronetzen sind komplex und stellen ein Hindernis für die tiefere Integration von Erzeugern und Verbrauchern dar (S. 26, 27).
Die Ergebnisse der Studie weisen auf die Notwendigkeit der Intervention in folgenden Schlüsselbereichen hin:
• Entwicklung einer langfristigen Strategie für die Entwicklung der Bürgerenergie (Vision, Ziele, Meilensteine, erwartete Ergebnisse, Unterstützungsinstrumente);
• Präzise Definition von Impulsen für die Entwicklung von Energiegemeinschaften, einschließlich der Beschreibung von Vorteilen auf verschiedenen Ebenen: nationales Energiesystem, Verteilnetzbetreiber (DSO), lokale Ebene;
• Regulierung der Beziehungen zwischen Energiegemeinschaften und DSO, z.B. Verhaltenskodex, Plattform für Zusammenarbeit und Dialog;
• Programm zur inhaltlichen Unterstützung von Energiegemeinschaften, z.B. durch Schulungen, Workshops, Studienreisen, Best-Practice-Beispiele sowie Beschreibung von Vorteilen, Musterdokumente, IT-Tools, Informations- und Beratungsstellen;
• Gesetzesänderungen (Definitionen, finanzielle Anreize, nichtfinanzielle Anreize), insbesondere: Erleichterungen bei der Erlangung von Netzanschlussbedingungen, Präzisierung und Ordnung bestehender rechtlicher Rahmenbedingungen und administrativer Verfahren.
Das Dokument betont die Notwendigkeit einer Überprüfung und Vereinfachung der Vorschriften für Energiegemeinschaften sowie die Einführung eines Systems kostenloser Informations- und Beratungsdienste (S. 17).
Quelle: https://www.gov.pl/web/klimat/analiza-barier-utrudniajacych-rozwoj-spolecznosci
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