„Adapting the Just Transition Mechanism to the needs of regions in transition “ ist eine gemeinsame Ausarbeitung der Mitglieder der Arbeitsgruppe „Zukunft des gerechten Übergangs“ im Rahmen der Plattform für einen gerechten Übergang und anderer Interessengruppen.
Das Dokument fasst die Beiträge dieser Mitglieder und Interessengruppen zusammen und enthält Erkenntnisse aus verschiedenen Positionspapieren, die bei der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission (DG REGIO) eingereicht wurden (S. 4). Die Mitglieder der Arbeitsgruppe stammen aus unterschiedlichen Bereichen, darunter nationale, regionale und lokale Behörden sowie zivilgesellschaftliche Organisationen (S. 20).
Das Dokument in deutscher Sprache “ Anpassung des Mechanismus für einen gerechten Übergang an die Bedürfnisse von Regionen im Übergang “ liefert wichtige Lektionen und Empfehlungen für künftige Implementierungen des Mechanismus für einen gerechten Übergang (JTM) in der Europäischen Union. Es ist ein umfassender Leitfaden, der darauf abzielt, den JTM an die sich entwickelnden Bedürfnisse der sich im Übergang befindenden Regionen anzupassen, insbesondere im Kontext des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2028-2034 (S. 11).
Die Publikation ist in mehrere Kapitel unterteilt, von denen jedes sich auf verschiedene Aspekte des JTM konzentriert (S. 2). Es beginnt mit einer Zusammenfassung, die die Beiträge der Arbeitsgruppe der Plattform für einen gerechten Übergang und anderer Interessengruppen zusammenfasst (S. 4). Die Einführung liefert Kontext über die Entstehung der Arbeitsgruppe und die Rolle des JTM in der EU (S. 5).
Erfolgsfaktoren
Unterstützung für verletzliche Gemeinschaften
Der JTM wird als erster EU-Mechanismus hervorgehoben, der sich konkret auf die am stärksten von der Energiewende betroffenen Regionen und Arbeitnehmer konzentriert. Sein klares Ziel und seine Fokussierung auf verletzliche Gemeinschaften werden als einzigartige Ergänzungen zu anderen Kohäsionspolitiken angesehen (S. 7).
Territoriale Herangehensweise
Der territoriale Ansatz des JTM, der maßgeschneiderte Unterstützung für die spezifischen Bedürfnisse jedes JTF-Territoriums ermöglicht, wird als Schlüsselfaktor für den Erfolg hervorgehoben (S. 7). Dieser Ansatz stellt sicher, dass wirtschaftliche, soziale und ökologische Herausforderungen vor Ort angegangen werden (S. 7).
Beteiligung der Interessengruppen
Die aktive Beteiligung von Interessengruppen wird als wesentlicher Erfolgsfaktor des JTM identifiziert. Ein flexibler Ansatz zur Einbindung von Interessengruppen ermöglicht es den Regionen, Strategien an lokale Bedürfnisse und bestehende Strukturen anzupassen (S. 8). Das Dokument beschreibt beispielhafte Transformationsprojekte, die in der EU durchgeführt werden, darunter das Projekt „Job after Coal“.
„Job after Coal“ ist ein Projekt, das in der Region Wielkopolska in Polen durchgeführt wird und darauf abzielt, die Auswirkungen des Ausstiegs aus der Braunkohleenergieproduktion abzumildern. Dieses Projekt erhielt Unterstützung in Höhe von fast 42 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (JTF). Das Hauptziel des Projekts besteht darin, 2200 Personen umzuschulen und ihre Qualifikationen zu erhöhen sowie ihnen bei der Suche nach einer neuen Beschäftigung zu helfen. Obwohl sich das Projekt hauptsächlich an ehemalige Bergbau- und Kraftwerksarbeiter richtet, steht es auch Arbeitnehmern aus bergbau- und energieabhängigen Sektoren sowie Familienmitgliedern von den Änderungen betroffenen Personen offen. „Job after Coal“ ist eine Basisinitiative der Gewerkschaften, die ihr Engagement zur sozialen Unterstützung der von der Energiewende am stärksten betroffenen Personen unterstreicht (S. 9).
Empfehlungen:
• Das Dokument empfiehlt die Fortsetzung der gezielten Unterstützung für einen gerechten Übergang in Form von finanzieller und nicht finanzieller Hilfe. Es unterstreicht die Bedeutung der Beibehaltung des territorialen Ansatzes und der aktiven Einbindung von Interessengruppen (S. 17).
• Die Stärkung der Unterstützung im Bereich der Kapazitätsbildung und die Reduzierung des Verwaltungsaufwands werden als notwendige Schritte zur Verbesserung der Effizienz des JTM hervorgehoben. Vereinfachte regulatorische Anforderungen und optimierte Finanzierungsprozesse werden empfohlen (S. 18).
• Es wird angeregt, die Überwachung und Transparenz zu erhöhen, um die zukünftige Finanzierung des gerechten Übergangs effizienter zu gestalten. Es wird vorgeschlagen, eine Beobachtungsstelle auf europäischer Ebene und angepasste Überwachungsrahmen einzurichten (S. 14).
Anhang und zusätzliche Informationen
Der Anhang enthält eine Liste der Mitglieder der Arbeitsgruppe und der bei der DG REGIO eingereichten Positionspapiere. Er liefert auch Erkenntnisse von verschiedenen Interessengruppen, darunter zivilgesellschaftliche Organisationen, Industriegruppen und Gewerkschaften (S. 22).
Quelle: 1.
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