Am 25. Juni 2025 fanden in Konin Workshops statt, die von der CEE Bankwatch Network als Begleitveranstaltung zum jährlichen Annual Political Dialogue (APD2025) organisiert wurden. Das Treffen, das im Kulturzentrum „Oskard“ stattfand, versammelte Vertreter von Kommunalverwaltungen, sozialen Organisationen und Gewerkschaften aus Ländern der Europäischen Union und des Westbalkans. Ziel der Veranstaltung war es, Erfahrungen im Zusammenhang mit der Entwicklung des Territorialen Plans für eine Gerechte Transformation (TJTP) auszutauschen, die eine Schlüsselrolle im Prozess des Ausstiegs aus der Kohlewirtschaft spielen sollen. Ein Wermutstropfen könnte die Erkenntnis sein, dass trotz des viel früheren Beitritts Polens zur EU, was auf besser entwickelte Strukturen und Know-how bei der Mittelbeschaffung hindeuten könnte, der Westbalkan sich auf einem sehr ähnlichen Stand der Vorbereitung auf die Transformation befindet wie die Subregion Turów – sie sind nicht vom Fonds für eine Gerechte Transformation abgedeckt.
Als erste sprach Marta Anczewska, die die wichtigsten Erkenntnisse aus dem neuesten Bericht der PGN-Organisation zur Planung der Energiewende vorstellte. Ihre Präsentation bildete eine solide fachliche Grundlage für die weiteren Diskussionen und betonte die Bedeutung datengestützter Planung und sozialer Analysen.
Anschließend ergriff Joanna Tokarczuk, Vertreterin der Region Turów – eines der Beispiele, in denen der Prozess der Erstellung des TJTP nicht erfolgreich abgeschlossen wurde – das Wort. Tokarczuk präsentierte eine klare und kritische Analyse der Ursachen und Folgen der Ablehnung des Plans durch die Europäische Kommission, wobei sie u.a. den Mangel an politischem Willen, das Fehlen eines Startdatums für den Ausstiegsprozess, das unzureichende Engagement lokaler Interessengruppen und das Fehlen einer kohärenten Transformationsvision hervorhob. Ihr Vortrag wurde besonders von den Teilnehmern aus dem Westbalkan geschätzt, die diese Erfahrungen als Warnung und Inspiration nutzen können.
Der nächste Redner war Małgorzata Misiak, Vertreterin der Region Bełchatów, deren Plan bedingt genehmigt wurde. Der Vertreter der Region erläuterte, welche Änderungen und Korrekturen vorgenommen wurden, um die Erwartungen der Europäischen Kommission zu erfüllen, und wie die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern in der Praxis aussieht.
Das Panel schloss Miłosława Stępień aus Ost-Großpolen, deren Region als eine der am weitesten fortgeschrittenen im Transformationsprozess gilt. Ihre Präsentation konzentrierte sich auf konkrete Maßnahmen, die die erfolgreiche Vorbereitung des TJTP ermöglichten – von umfassenden sozialen Konsultationen über starke lokale Führung bis hin zu enger Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor.
Der zweite Teil der Veranstaltung war eine offene Diskussion, moderiert von Vertretern der CEE Bankwatch Network. Auch Vertreter der Kommunen aus den Ländern des Westbalkans – darunter Nordmazedonien und Serbien – ergriffen das Wort und präsentierten den Stand der Arbeiten an den lokalen Plänen sowie die Herausforderungen, denen sie gegenüberstehen. Sie sprachen über die komplexe Verwaltungsstruktur, den begrenzten Einfluss der Kommunen auf nationale Prozesse und das Fehlen festgelegter Ausstiegsdaten aus der Kohle, was die Planung erschwert.
Es sprach auch Maciej Sytek, Bevollmächtigter des Vorstands der Wojewodschaft Großpolen für die Restrukturierung von Ost-Großpolen und Vorstandsvorsitzender der Agentur für regionale Entwicklung S.A. in Konin, der gute Praktiken aus der Region teilte, in der der Dialog aller Interessengruppen eine wichtige Rolle in der Transformationsperiode spielte.
Organisator und Bedeutung der Veranstaltung
Die CEE Bankwatch Network – eine Organisation, die die Auswirkungen der EU-Politik auf die Umwelt und die Zivilgesellschaft in Mittel- und Osteuropa überwacht – spielte eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung der Workshops. Durch diese Veranstaltung versucht Bankwatch, die Rolle der lokalen Verwaltungen in den Ländern des Westbalkans bei der gerechten energetischen Transformation zu stärken, indem sie sie ermutigt, eigene Pläne (TJTP-Äquivalente) zu entwickeln, die künftige EU-Finanzierungen anziehen könnten.
In Anbetracht des Fehlens klarer Kohleausstiegsdaten in den meisten Ländern der Region und der Marginalisierung der Kommunen in den nationalen Verwaltungsstrukturen wurde das Treffen in Konin zu einem wichtigen Forum für den Aufbau von Solidarität, Vertrauen und den Austausch praktischen Wissens zwischen Partnern aus verschiedenen Teilen Europas.
Autor: JT
